Barbara Steffens

Liebe Besucherinnen, liebe Besucher,

herzlich willkommen auf meiner Internetseite.

Bei den vorgezogenen Landtagswahlen am 13. Mai 2012 haben die Wählerinnen und Wähler die Arbeit der rot-grünen Landesregierung bestätigt. Nach Verabschiedung des Koalitionsvertrages wurde ich erneut zur Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter ernannt (MGEPA) ernannt.

Aufgrund der stabilen Mehrheit und wegen der Grünen Praxis, Amt und Mandat grundsätzlich zu trennen, habe ich mein Landtagsmandat im März 2013 zurückgegeben. Meinen Wahlkreis Mülheim/Ruhr betreut nun Mehrdad Mostofizadeh. Die Ansprechpartnerinnen und –partner für die verschiedenen Themen in der Grünen Landtagsfraktion finden Sie hier.

Seit vielen Jahren engagiere ich mich dafür, dass in den vielfältigen Bereichen von Gesundheits- und Sozialpolitik der Mensch endlich im Mittelpunkt steht. "Selbstbestimmung" ist für mich dabei das Schlüsselwort!

Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und den damit verbundenen Herausforderungen für die gesundheitliche und pflegerische Versorgung stehen für mich diese beiden Politikbereiche besonders im Fokus. Aber auch in der Frauenpolitik sind noch viele wichtige Baustellen zu bearbeiten. Ich freue mich deshalb sehr, dass ich seit Juli 2010 als Ministerin wichtige Arbeitsschwerpunkte aus meiner Zeit als Abgeordnete (2000 - März 2013) des Landtags NRW fortsetzen kann.

Über die neuen politischen Akzente in den angesprochenen Bereichen und die Details der Umsetzung meiner Arbeit können Sie sich auf der Homepage des Ministeriums informieren.

Ich glaube, dass wir Grüne seit 2010 bereits viel erreicht haben. Mit der Einstellung von mehr Mitteln für von Gewalt bedrohte und betroffene Frauen und zur Unterstützung für berufliche Perspektiven (Kompetenzzentren Frau und Beruf) in den Landeshaushaushalt wurden wichtige Impulse zum Schutz der Frauen und zur Gleichstellung gesetzt. Wir haben die Landesfachstelle Frauen und Sucht und das Kompetenzzentrum Frauen und Gesundheit wieder an den Start gebracht, wichtige Elemente einer geschlechtergerechten Gesundheitspolitik, die sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Mädchen und Frauen ausrichtet.

Durch unsere Initiative einer Ausbildungsabgabe für Pflegeeinrichtungen wurden 2.200 neue Ausbildungsplätze in der Pflege geschaffen. "Neue Wege in der Pflege" ist aus meiner Sicht das Thema der Zukunft: Hier arbeiten wir derzeit hart daran, ein selbstbestimmtes Verweilen alter Menschen in der vertrauten Umgebung zu ermöglichen. Durch die Weiterentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen und konkrete Modellvorhaben vor Ort.

Die Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes ist beschlossene Sache: Ab 1. Mai 2013 werden NichtraucherInnen, Servicepersonal und Minderjährige endlich effektiv geschützt.

Ein weiterer wichtiger politischer Schwerpunkt ist die Unterstützung sexueller Vielfalt. Der erste Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie wurde erarbeitet und auf den Weg gebracht: Unter Einbindung der Community LSBT (LesbenSchwuleBisexuelleTransexuelleTransgender) sind Handlungsnotwendigkeiten formuliert und die daraus folgenden Schritte umgesetzt worden.

Aber es bleibt natürlich auch noch viel zu tun...
Für unsere sichtbaren Erfolge haben wir sehr viel Zuspruch bekommen. Seit den Neuwahlen kann die rot-grüne Regierung in NRW nun mit einer soliden Mehrheit weiter arbeiten. Die Grundlage hierfür bildet der Koalitionsvertrag 2012 - 2017. Zur Umsetzung unserer inhaltlichen Ziele suchen wir als Grüne - wie zu Zeiten der Minderheitsregierung 2010-2012 - auch über die Regierungskoalition hinaus die Zustimmung der übrigen im Landtag vertretenen Fraktionen. Und - wir brauchen Anregungen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort.

Ihre Barbara Steffens